Kolpingsfamilie Gersthofen informiert sich über Stadtrat
(db) Quasi als ?Stadtrat über den Stadtrat? berichtete Erwin Fath unter dem Motto ?Zwei Sitzungen pro Woche – ist das alles?? interessierten Kolpingmitgliedern. Dass ein Stadtrat nicht nach Belieben agieren könne, erläutert er auf den Grundlagen des Gemeindeverfassungsrechts und der Gemeindeordnung. Laut Gemeindeordnung z.B. sind alle Angelegenheiten grundsätzlich öffentlich zu behandeln, außer Angelegenheiten, die den besonderen Schutz der Person rechtfertigen. Dies sind im Wesentlichen persönliche und Vertragsangelegenheiten, Auftragsvergaben und Steuerangelegenheiten. Beratungsunterlagen für die Ausschuss- und Stadtratssitzungen werden den Fraktionen zur Vorberatung rechtzeitig durch die Verwaltung zur Verfügung gestellt. Als Fraktionsvorsitzender bereitet Fath die Sitzungen vor, z. B. für Bauausschuss, für öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen und sorgt für eine Meinungsbildung innerhalb der Fraktion. Über die Vorberatung von Ratssitzungen hinaus wird in den Fraktionssitzungen über politische Ziele gesprochen, die anzustreben sind und welche Anträge zu stellen sind. Auf Nachfrage von Mitgliedern betont Erwin Fath nachdrücklich, dass es auf kommunaler Ebene keinen Fraktionszwang gäbe. Der Gemeinde-/Stadtrat ist kein Parlament mit Opposition und Regierung, sondern ein kollegiales Selbstverwaltungsorgan.
Den Aufwand verdeutlichte Fath anhand von Zahlen. So hat ein Stadtrat im Monat mindestens an drei Fraktionssitzungen teilzunehmen, 2012 tagte die CSU-Fraktion 42 mal. Dazu jährlich elf Stadtratssitzungen und je Ausschuss durchschnittlich eine Sitzung im Monat. Jeder Stadtrat wirkt in mindestens zwei Ausschüssen mit. Erwin Fath arbeitet beispielsweise im Planungsausschuss, im Bau- und Umweltausschuss und im Finanzausschuss mit. Mit Blick in seinen Kalender schmunzelte Erwin Fath ?In 10 Monaten nahm ich 172 Termine wahr, das sind im Durchschnitt 4 pro Woche, also stimmt das Motto von den zwei Sitzungen nicht?.
Ein Stadtrat wird von politischen Gruppieren nominiert und den Wählern als Kandidat präsentiert. Dies verpflichtet ihn natürlich auch, seiner Gruppierung zur Verfügung zustehen. ?Für seine politischen Gruppierung Ziele umzusetzen, oder auch am Wahlkampf aktiv mitzuwirken, sind selbstverständliche Aufgaben eines Stadtrats?, so der Kommunalpolitiker.
Die Erwartungen der Bürger an ihren Stadtrat sind vielfältig. Deshalb ist er natürlich auch in der Freizeit mit den Wünschen der Bürger beschäftigt. ?Dann erhalte ich noch von etlichen der 110 Vereine Gersthofens Einladungen, kann aber nicht alle wahrnehmen? meint Fath. ?Jedes Ehrenamt, somit auch die Stadtratstätigkeit hängt natürlich von der zeitlichen Verfügbarkeit ab. Dies bedeutet hohe Anforderungen an die Familie und den Beruf. Ehepartner im Besonderen, aber auch die Arbeitgeber müssen viel Verständnis aufbringen?, betont Erwin Fath.
Abschließend zeigten sich die Kolpingmitglieder über die Informationen ?aus erster Hand? und die Fülle der Anforderungen, die dieses Amtes mit sich bringt, überrascht.